Bund der Steuerzahler Hessen e.V. - Bevölkerungsrückgang entscheidendes Kriterium bei Ausbau der Infrastruktur

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08.08.2012

Bevölkerungsrückgang entscheidendes Kriterium bei Ausbau der Infrastruktur


Foto: Manfred Jahreis/pixelio.de
Bund der Steuerzahler Hessen: Bei Investitionen demografische Entwicklung stärker berücksichtigen / Zwergschulen schließen und kommunale Zusammenarbeit stärken

Die Finanzplanungen des Landes, der Landkreise sowie der Städte und Gemeinden müssen nach Auffassung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen in viel stärkerem Maße als bisher den demografischen Wandel berücksichtigen. Wenn Untersuchungen zeigen, dass es in einigen Regionen des Landes wegen Abwanderungen und Geburtendefiziten zu einem starken Bevölkerungsrückgang kommen wird, dann sind in diesen Regionen Kaufkraftverluste, Rückgang der Kindergartenplätze, geringere Schülerzahlen und weniger Nutzer von Sport- und Freizeiteinrichtungen vorprogrammiert.

Deshalb appelliert der Bund der Steuerzahler an die politisch Verantwortlichen, bei allen Entscheidungen über den Ausbau der Infrastruktur, der Einstellung von Lehrern, der Standortwahl von Kindergärten und Schulen, der Sanierung oder dem Ausbau von Rathäusern, Bürgerhäusern, Schwimmbädern, Sporthallen und Sportplätzen immer auch die demografische Entwicklung im Auge zu behalten. „Die Folgelasten von heute beschlossenen Investitionen müssen künftig in vielen Regionen von immer weniger Bürgerinnen und Bürgern getragen werden. Das muss sich in den Planungen widerspiegeln. Dabei dürfen keinesfalls die gegenwärtigen, sondern es müssen stets die zu erwartenden Einwohnerzahlen zugrunde gelegt werden“, so Ulrich Fried, Vorsitzender des BdSt Hessen.

Um die Zukunftslasten aufgrund des Bevölkerungsrückgangs in Grenzen zu halten, darf das Thema Bildung nicht zum Tabu erklärt werden. Wenn die Schülerzahlen stetig sinken, kann die Schließung von Zwergschulen nicht ausbleiben und auch die Zahl der Lehrer muss sich dem Wandel anpassen. Nach Auffassung des Bundes der Steuerzahler ist ein besseres Bildungsangebot bei sinkender Schülerzahl auch mit weniger Lehrern durchaus leistbar.

Weit mehr als bisher müssten auch alle Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit genutzt werden. Das gelte für Städte und Gemeinden wie auch für Landkreise gleichermaßen. Die Palette sei vielfältig und reiche von der Zusammenarbeit von Kommunalverwaltungen wie etwa Personalamt, Kassenverwaltung, Standesamt oder Bauhof bis zur Erledigung freiwilliger Aufgaben wie Ferienspiele für Kinder und Jugendliche, Büchereien und Schwimmbäder.

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