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02.05.2011
Da fast alle Städte und Gemeinden chronisch klamm sind, und trotzdem die städtebauliche Entwicklung voranbringen möchten, ist diese Form der Finanzierung sehr verlockend. Die Kommunen können, zusammen mit der HLG, die Baugebiete vermarkten und verkaufen, müssen jedoch nicht selber investieren. Der Grundgedanke ist, dass die Verkaufserlöse mindestens die vertraglichen Leistungen der HLG abdecken, vielleicht sogar ein Einnahmeplus erzielen. Doch die Rechnung geht mangels Bedarf bei immer mehr Kommunen nach Ablauf der 10 Jahre nicht auf. Städte und Gemeinden gehen häufig viel zu blauäugig an diese Projekte heran und führen vor Vertragsunterzeichnung keine seriöse Bedarfsanalyse durch. Die Nachfrage nach Bauland wird oft falsch eingeschätzt. Die landeseigene HLG sollte die Förderpraxis überdenken, damit die Baulandbevorratung nicht zum finanziellen Bumerang für die Städte und Gemeinden wird.
Beispiel Schauenburg
In der Gemeinde Schauenburg wurden zwei Baugebiete mit insgesamt 108 Bauplätzen entwickelt. Ende 2010 waren immer noch 35 Bauplätze mit einer Gesamtgröße von 22.312 qm frei. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit musste die Gemeinde die verleibenden Grundstücke zum Mindestverkaufspreis zurücknehmen und angefallene Gebühren und Verfahrenskosten ausgleichen. Dafür hätte die Gemeinde einen Kommunalkredit in Höhe von 1.500.000 Euro aufnehmen und von der Aufsichtsbehörde genehmigen lassen müssen. Mangels Erfolgsaussichten beschloss die Gemeindevertretung eine Vertragsverlängerung um weitere 10 Jahre. Doch auch das kostet richtig viel Geld. Pro Jahr kassiert die HLG für beide Baugebiete zusammen 70.000 Euro. Diese werden dann mit den Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen verrechnet. Zusätzlich fällt eine Verlängerungsgebühr von gut 34.000 Euro an. Insgesamt ein Minusgeschäft, denn bis heute decken die Verkaufserlöse längst nicht die Kosten.
Beispiel Bad Karlshafen
Ähnlich erging es der Stadt Bad Karlshafen, die schon durch die Kreditaltlasten für die Weserberglandtherme keinen finanziellen Spielraum mehr hat. Jeder vierte Euro, den die Stadt derzeit ausgibt, ist schon auf Pump finanziert. Auch in Hessens nördlichster Stadt wurde die Baulandbevorratung mit Hilfe der HLG realisiert. Für ein 5.400 qm großes Gelände am Mittelberg in Helmarshausen konnte in den vergangenen 10 Jahren kein Käufer gefunden werden. In diesem Jahr läuft auch hier das Verfahren aus und Bad Karlshafen muss die Grundstücke ablösen. Nach Meinung von Bürgermeister Ullrich Otto hat man die Wertigkeit des Objekts völlig überschätzt und sich mit der Baulandbevorratung finanziell übernommen. Anders als in Schauenburg will man in Bad Karlshafen keine Verlängerung des Verfahrens und hat sich für die kreditfinanzierte Ablösung entschieden. Die Zinsbelastung durch einen Kommunalkredit wäre, so versicherte uns der Bürgermeister, aufgrund guter Konditionen auf dem Kreditmarkt für die Stadt günstiger. Jetzt laufen Verhandlungen mit dem Ziel, dass der Landkreis Kassel Miteigentümer wird und 418.000 Euro der Ablösesumme übernimmt.
Kostspielige Grundstücksgeschäfte
Kommunen bleiben oft auf Bauplätzen sitzen
Beispiel Schauenburg
In der Gemeinde Schauenburg wurden zwei Baugebiete mit insgesamt 108 Bauplätzen entwickelt. Ende 2010 waren immer noch 35 Bauplätze mit einer Gesamtgröße von 22.312 qm frei. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit musste die Gemeinde die verleibenden Grundstücke zum Mindestverkaufspreis zurücknehmen und angefallene Gebühren und Verfahrenskosten ausgleichen. Dafür hätte die Gemeinde einen Kommunalkredit in Höhe von 1.500.000 Euro aufnehmen und von der Aufsichtsbehörde genehmigen lassen müssen. Mangels Erfolgsaussichten beschloss die Gemeindevertretung eine Vertragsverlängerung um weitere 10 Jahre. Doch auch das kostet richtig viel Geld. Pro Jahr kassiert die HLG für beide Baugebiete zusammen 70.000 Euro. Diese werden dann mit den Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen verrechnet. Zusätzlich fällt eine Verlängerungsgebühr von gut 34.000 Euro an. Insgesamt ein Minusgeschäft, denn bis heute decken die Verkaufserlöse längst nicht die Kosten.
Beispiel Bad Karlshafen
Ähnlich erging es der Stadt Bad Karlshafen, die schon durch die Kreditaltlasten für die Weserberglandtherme keinen finanziellen Spielraum mehr hat. Jeder vierte Euro, den die Stadt derzeit ausgibt, ist schon auf Pump finanziert. Auch in Hessens nördlichster Stadt wurde die Baulandbevorratung mit Hilfe der HLG realisiert. Für ein 5.400 qm großes Gelände am Mittelberg in Helmarshausen konnte in den vergangenen 10 Jahren kein Käufer gefunden werden. In diesem Jahr läuft auch hier das Verfahren aus und Bad Karlshafen muss die Grundstücke ablösen. Nach Meinung von Bürgermeister Ullrich Otto hat man die Wertigkeit des Objekts völlig überschätzt und sich mit der Baulandbevorratung finanziell übernommen. Anders als in Schauenburg will man in Bad Karlshafen keine Verlängerung des Verfahrens und hat sich für die kreditfinanzierte Ablösung entschieden. Die Zinsbelastung durch einen Kommunalkredit wäre, so versicherte uns der Bürgermeister, aufgrund guter Konditionen auf dem Kreditmarkt für die Stadt günstiger. Jetzt laufen Verhandlungen mit dem Ziel, dass der Landkreis Kassel Miteigentümer wird und 418.000 Euro der Ablösesumme übernimmt.
