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HessenZeitung

Die HessenZeitung ist die Mitgliederzeitschrift des Bundes der Steuerzahler Hessen. Sie erscheint in regelmäßigen Abständen als Landesbeilage zum bundesweiten Wirtschaftsmagazin Der Steuerzahler und wird allen Mitgliedern kostenlos zugesandt.

In der HessenZeitung finden die Mitglieder aktuelle Artikel zur Haushalts- und Finanzpolitik des Landes Hessen und der hessischen Kommunen, Vereinsnachrichten, Steuertipps, Einladungen zu Veranstaltungen des Vereins und Hinweise auf weitere Serviceleistungen.

Ausgewählte Artikel aus der HessenZeitung veröffentlichen wir auch in dieser Rubrik.
26.09.2018

Denkmal für „Grie Soß”

Fragwürdige Installation in Frankfurt

Schwaben hat die Spätzle, Bayern die Weißwurst und Frankfurt die Grüne Soße. Ihr zu Ehren wurde am Rande der Oberräder Kräuterfelder ein Denkmal errichtet, denn dort werden auch ihre Zutaten angebaut. Das Denkmal besteht aus sieben Gewächshäusern in sieben verschiedenen Grüntönen, welche die Kräuter der Soße repräsentieren: Borretsch, Kerbel, Kresse, Schnittlauch, Pimpinelle, Sauerampfer und Petersilie. Das Denkmal soll das Frankfurter Nationalgericht ehren und die Traditionspflege, aber auch die Vielfalt der landwirtschaftlichen Erzeugnisse in der Region zeigen. Doch in erster Linie handelt es sich um eine Kunstinstallation im öffentlichen Raum. Mehr dazu

26.09.2018

Als Experte gefragt

BdSt Hessen beteiligt sich an Anhörungen zu Gesetzentwürfen im Landtag

Von einem Sommerloch konnte im Hessischen Landtag in diesem Jahr keine Rede sein. Schließlich sollten vor dem Ende der Legislaturperiode noch etliche Gesetze beraten und verabschiedet werden. Auch der BdSt Hessen hat mehrfach am Gesetzgebungsprozess mitgewirkt. Von Juni bis August gab der Verband jeden Monat eine schriftliche Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf ab. Außerdem beteiligte er sich an zwei mündlichen Anhörungen zu Gesetzesvorhaben. Mehr dazu

11.06.2018

Kommunen haben die Wahl

Straßenbeiträge keine Pflicht mehr

Es war das Streitthema des Frühjahrs: Straßenbeiträge und die damit verbundenen, massiven, teilweise existenzbedrohenden Belastungen für die Bürger. Bisher schrieb die Hessische Gemeindeordnung (HGO) vor, dass die Gemeinden für den Um- und Ausbau der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, der über die laufende Unterhaltung und Instandsetzung hinausgeht, Beiträge erheben sollen. Dieses „Soll” stieß auf Kritik, auch beim BdSt Hessen. Vielerorts wurde heftig diskutiert, demonstriert, Bürgerinitiativen gegründet und mitunter sogar geklagt. Mehr dazu

29.09.2017

Letzter Aufruf für Regierung

Rückstufung von Kassel-Calden darf kein Tabu sein!


Foto: webandi / pixabay
Als die Hessische Landesregierung vor fast zwei Jahrzehnten beschloss, den Verkehrslandeplatz Kassel-Calden aufzuwerten, kannten die Entwicklungsprognosen kaum Grenzen. Bis zu einer Million Passagiere pro Jahr sollten den nordhessischen Regionalflughafen frequentieren. Doch die Realität im Jahr 2017 sieht trist aus: Kaum Flüge, wenig Gäste, aber hohe Kosten. Es wird Zeit, dass Schwarz-Grün endlich Konsequenzen zieht. Mehr dazu

09.06.2017

Freie Fahrt für Ausgaben?

Koalitionsvertrag auf Abstellgleis

Als im Mai die neueste Steuerschätzung veröffentlicht wurde, dürfte bei den Finanzministern in Bund und Ländern große Freude geherrscht haben. Hessens Ressortchef Dr. Thomas Schäfer verkündete, er erwarte gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung Mehreinnahmen von 330 Millionen Euro. Dabei sind zusätzliche Zahlungen von rund 600 Millionen Euro für den Länderfinanzausgleich bereits abgezogen. Er stellte in Aussicht, dass Hessen auch 2017 und 2018 ohne neue Schulden auskommen könnte. Schon 2016 war durch ungeplante Mehreinnahmen ein Überschuss erzielt worden. Doch die erneuten Rekordsteuereinnahmen dürfen nun nicht über die weiterhin angespannte finanzielle Lage Hessens hinwegtäuschen. Mehr dazu

22.03.2017

5.000 x 2½ = 31.165 Euro

Teure Halbzeitbilanz des Wissenschaftsministers

Seit 2014 ist Boris Rhein Hessischer Minister für Wissenschaft und Kunst. Vergangenen Herbst wollte wohl auch Rhein einmal künstlerisch tätig werden und veröffentlichte eine edel anmutende Broschüre mit einer großen, rötlich schimmernden „2½“ auf dem Titel. Erst bei näherem Hinsehen wird klar: Die Zahl steht für 2,5 Jahre, also die Hälfte der Legislaturperiode, für die eine Zwischenbilanz gezogen werden soll. Doch hat Hessen darauf wirklich gewartet? Mehr dazu

10.03.2017

Gute Nachricht für die Steuerzahler

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nun „Muss“

Dass sich Hartnäckigkeit durchaus auszahlen kann, zeigte sich kürzlich bei der Novellierung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO). Ende 2016 überarbeitete das Hessische Innenministerium einige Passagen und übernahm dabei auch eine langjährige Forderung des BdSt Hessen. Mehr dazu

Schwarz-Grün nimmt Abschied von struktureller Sanierung

Hessens Haushaltspolitik auf Abwegen

Rekordsteuereinnahmen und niedrige Zinsen verführen Hessens Landtagsabgeordnete dazu, der Sparpolitik den Rücken zu kehren. Das ist fatal, denn die Landesbilanz, die das ganze Ausmaß der finanziellen Belastung des Landes aufzeigt, belegt, dass eigentlich dringend im Personal- und Subventionsbereich gekürzt werden müsste. Doch das glatte Gegenteil ist der Fall. Mehr dazu

06.06.2016

Der Einsatz hat sich gelohnt

Fünf Jahre Schuldenbremse in Hessen


Mit Postkarten und einer Internetkampagne warb der BdSt Hessen 2011 für das "Ja"
Im Frühjahr 2011 stimmte eine überwältigende Mehrheit der Hessen für die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Fünf Jahre später ist sie längst zur selbstverständlichen Richtschnur der Finanzpolitik geworden. Beides war im Mai 2008 noch nicht unbedingt abzusehen. Damals präsentierte der BdSt Hessen das erste ausformulierte Konzept einer Schuldenbremse für das Land. Diese war dringend notwendig, schließlich hatte Hessen lange über seine Verhältnisse gelebt. Obwohl die Reaktion der Landespolitik zunächst mäßig ausfiel, warb der hessische Steuerzahlerbund weiter beharrlich für seinen Vorschlag. Doch bis sich tatsächlich etwas tat, musste erst die Finanzkrise kommen. Was sich dann aber entwickelte, ist ein Erfolg, für den sich der Einsatz gelohnt hat. Mehr dazu

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