Bund der Steuerzahler Hessen e.V. - Verschwendung

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05.10.2017

Hessische Fälle im Schwarzbuch

Der BdSt hat "Das Schwarzbuch - Die öffentliche Verschwendung" vorgestellt. Darin werden erneut zahlreiche Beispiele für den sorglosen Umgang mit Steuergeldern angeprangert. Mit der Veröffentlichung exemplarischer Verschwendungsfälle soll auf einen effizienteren Umgang mit dem Geld der Steuerzahler hingewirkt werden. „Das Schwarzbuch zeigt anhand konkreter Beispiele auf, welche Fehler zu Verschwendung führen. Damit wollen wir dazu beitragen, ähnliche Fälle in Zukunft zu vermeiden“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen.

05.10.2017

Freie Fahrt nur für Mehrkosten

mit Video zum Fall

Was läuft schief mit einer Straße zu einem Müllheizkraftwerk in Heringen, die im Jahr 2014 gebaut wurde und immer noch nicht genutzt werden kann? Das Problem: Ein Bahnübergang, der direkt an der Anbindung liegt, wird regelmäßig von rangierenden Kalizügen blockiert. Um freie Fahrt ohne Staus zu ermöglichen, muss jetzt ein Rangiergleis um 260 Meter verlängert werden. Planungsfehler kommen die Steuerzahler teuer zu stehen. Mehr dazu

05.10.2017

Landgestüt ohne Hengste


Foto: Meyhome / pixelio.de
Dem wirtschaftlich schwächelnden Landgestüt Dillenburg greifen die hessischen Steuerzahler mit jährlich mehr als einer Million Euro unter die Arme – allein bei den Betriebskosten! Der aktuelle Plan der Politik: Das Land will die Haltung von Hengsten aufgeben, der Reit- und Fahrbetrieb soll aber aufrechterhalten werden. Mit welchen Kosten dies verbunden ist, wird noch geprüft. Es droht ein teurer Kompromiss. Mehr dazu

05.10.2017

Der Umbau eines Neubaus

mit Video zum Fall

Das Frankfurter Stadthaus und die vielen Kapitel seiner Geschichte: Das Nutzungskonzept anno 2012 sah ein Veranstaltungshaus vor – mit geplanten Kosten von 18,4 Millionen Euro. Die tatsächlichen Herstellungskosten beliefen sich aber auf 24,7 Millionen. Doch nach der Kommunalwahl 2016 gab es ein neues Nutzungskonzept: Ein Teil des Stadthauses wird zu einem ökumenischen Kirchenmuseum umgebaut. Mehrkosten sind programmiert, weil von Beginn an Fehler gemacht wurden: Hier wurde zunächst ein Gebäude geplant, ohne seine Nutzung zu bestimmen. Mehr dazu

05.10.2017

Verschenkte Werbeeinnahmen

Die Stadt Frankfurt am Main wollte eigentlich schon 2010 deutlich höhere Einnahmen mit der Nutzung von öffentlichen Werbeflächen durch Werbepartner erzielen. Tatsächlich wurden aber erst ab 2018 neue Verträge zu verbesserten Konditionen abgeschlossen, ein Einnahmeausfall im zweistelligen Millionenbereich ist die Folge. Mehr dazu

05.10.2017

Viel Geld für ein Drittel Barrierefreiheit

Der barrierefreie Ausbau zweier Stadtbahnstationen in Frankfurt geriet zum Ärgernis. Nach immer neuen Planänderungen, Verzögerungen und Kostensteigerungen steht am Ende eine rund 25 Millionen Euro teure Lösung, die die ursprünglich beabsichtigte Barrierefreiheit nur teilweise gewährleistet. Mehr dazu

05.10.2017

Kostenloses LandesTicket wird teuer für die Steuerzahler

mit Video zum Fall

Freie Fahrt im öffentlichen Personennahverkehr: Dies können die hessischen Landesbediensteten ab Januar 2018 nicht nur für den Arbeitsweg genießen. Dem Landeshaushalt entstehen dadurch Zusatzkosten von jährlich rund 51 Millionen Euro. Klärungsbedürftig ist, warum sich die Nutzer eines solchen LandesTicket nicht selbst an den Kosten beteiligen sollen. Mehr dazu

05.10.2017

Publikations-Flut aus Hessens Regierung

Das war eine teure Zwischenbilanz der Legislaturperiode: Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst veröffentlichte im Herbst 2016 eine Broschüre mit dem Titel „2 ½“. Die Gesamtkosten lagen bei rund 31.000 Euro. Doch dies ist nur ein Beispiel von vielen: Von 2014 bis 2016 zählten wir durchschnittlich mehr als eine Publikation der Landesregierung pro Tag. Mehr dazu

05.10.2017

Unsportlich teure Abwehrarbeit

Hessenderbys im Fußball-Oberhaus haben zwischen 2015 und 2017 nicht nur Fans elektrisiert, sondern auch die Polizei. Die Ordnungshüter mussten für Sicherheit sorgen. Und das kostete: Allein für zwei Spiele fielen dafür insgesamt rund 2,1 Millionen Euro Steuergeld an. Das elektrisiert auch den Bund der Steuerzahler. Unsere Kritik: Das Land Hessen hätte versuchen müssen, die Veranstalter an den Kosten der Polizei-Einsätze zu beteiligen. Mehr dazu

05.10.2017

Hochklassige Stadien für unterklassige Vereine

mit Video zum Fall

Kickers Offenbach und FSV Frankfurt: Für die benachbarten Fußballvereine waren einst zweitligataugliche Stadien neu- bzw. umgebaut worden. Insgesamt standen 55 Millionen Euro im Raum. Ergebnis: ein Eintrag in unser Schwarzbuch 2009. Denn mit einer gemeinsamen Lösung hätte ein zweistelliger Millionenbetrag allein bei den Baukosten eingespart werden können. Inzwischen mussten die GmbHs der beiden Vereine Insolvenzanträge stellen und spielen nur noch viertklassig. Mehr dazu

05.10.2017

Kunst an der Linde

mit Video zum Fall

Welche Zukunft hat eine sterbende Linde? Im hessischen Oberursel hat man eine teure Antwort parat: Ein 400 Jahre alter Baum wird Teil einer künstlerischen Installation – mit einer Vitrine ohne Glas. Vor Ort sind Lesungen in Planung. In den Wirtschaftsplänen der Regionalpark RheinMain Taunushang GmbH sind für das Gesamtprojekt Mittel in Höhe von insgesamt rund 77.000 Euro vorgesehen. Mehr dazu

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