Bund der Steuerzahler Hessen e.V. - Frankfurter One-Man-Show in Berlin

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06.11.2018

Frankfurter One-Man-Show in Berlin

Seit 1. April leistet sich Frankfurt am Main einen Hauptstadtbeauftragten. Dieser soll die Mainmetropole und ihren Oberbürgermeister bei gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Terminen in Berlin repräsentieren. Doch sogar die eigenen Koalitionspartner hegen ernsthafte Zweifel an diesem Prestigeprojekt des OBs.

Frankfurt am Main. Nach seiner Wiederwahl im Frühjahr entschied der Frankfurter Oberbürgermeister, einen Hauptstadtbeauftragten nach Berlin zu entsenden. Seine Begründung: Die Mainmetropole brauche angesichts ihrer Bedeutung eine Einrichtung zur Interessenvertretung und Kontaktpflege. Die neu geschaffene Stelle besetzte er mit seinem bisherigen Büroleiter. All das entschied der OB offenbar im Alleingang, denn mit der Koalition im Frankfurter Stadtparlament war dies nicht abgesprochen. Mehr noch, die Koalitionspartner stellten sich explizit gegen diese Pläne. Auch von Opposition, Medien und Zivilgesellschaft hagelte es Kritik.

Kein Wunder, schließlich gibt es die Repräsentanz nicht kostenlos: Zwar werden für Räumlichkeiten lediglich 7.000 Euro bereitgestellt, weil es nur einen Briefkasten am Potsdamer Platz – nahe der Hessischen Landesvertretung – geben soll und der Vertraute des Stadtoberhaupts nach eigener Aussage flexibel Workdesks und Meetingräume in Coworking Offices nutzen will. Problematisch sind jedoch vor allem die Personalkosten: Laut Medienberichten war der neue Beauftragte bisher in die hochdotierte Besoldungsgruppe B 3 eingruppiert. Es darf angenommen werden, dass er sich im neuen Aufgabengebiet wohl kaum finanziell verschlechtert. Daher müssen die Frankfurter Steuerzahler voraussichtlich Gesamtkosten von mindestens 100.000 Euro pro Jahr tragen.

Viel Geld, das angesichts eines Haushaltsdefizits in dreistelliger Millionenhöhe zu Hause am Main sicher sinnvoller eingesetzt werden könnte. Der Oberbürgermeister hält jedoch eine angemessene Präsenz seiner Stadt in Berlin für notwendig.

Andere Kommunen sehen diesen Bedarf offensichtlich nicht. Sie fühlen sich durch bestehende Institutionen wie den Deutschen Städtetag, in dessen Präsidium der Frankfurter OB übrigens selbst sitzt, und die entsprechenden Landesvertretungen gut repräsentiert. Von München beispielsweise hat man solche Pläne noch nicht gehört, dabei ist die bayerische Landeshauptstadt deutlich größer als die 750.000-Einwohner-Stadt Frankfurt am Main.

Der Bund der Steuerzahler fordert:
Frankfurt sollte keine Alleingänge unternehmen, sondern wie andere Städte bestehende Strukturen nutzen. Die bundesweit einmalige Stelle des Hauptstadt-Beauftragten sollte gestrichen werden.
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