Was ist uns Kultur wert?

Jedes Jahr werden im Schwarzbuch rund 100 exemplarische Fälle von Steuergeldverschwendung zusammengestellt, im Schnitt sind meist um die zehn Beispiele aus Hessen dabei. Immer wieder geht es dabei auch um Kunst und Kultur. Während die Beurteilung bei Fällen wie zu klein geratenen Kreiseln, „Brücken ins Nichts“ oder dem Flughafen BER recht eindeutig ausfällt – bei Kunst und Kultur gibt es immer wieder auch Stimmen, die die aufgezeigten Ausgaben verteidigen. Kunst und Kultur, so eine Argumentation, seien wichtig für den Zusammenhalt der Gesellschaft und nicht mit Geld zu beziffern. Daher stellt sich für den BdSt Hessen die Frage: Was darf uns Kultur kosten? Besonders anschaulich wird dies am Beispiel des geplanten Neubaus der Städtischen Bühnen in Frankfurt.

Bisherige Anlage der Bühnen ist in die Jahre gekommen
Das aktuelle Gebäude für Oper und Schauspiel am Willy-Brandt-Platz ist in die Jahre gekommen, die technischen Anlagen sind veraltet. Seit Jahren diskutiert die Frankfurter Stadtpolitik Lösungen, mehrere Konzepte und Prüfberichte wurden erstellt. Klar war nur, dass es teuer wird: Von rund 800 Mio. Euro war die Rede. 2020 war man sich parteiübergreifend einig, dass eine Renovierung des bestehenden Gebäudes nicht wirtschaftlich sei, seitdem ging es nur noch um den Standort des Neubaus und die Frage, ob Oper und Schauspiel räumlich getrennt werden.

Augen zu und durch? Milliardensumme schockt kaum jemanden
Nun hat die zuständige Kulturdezernentin im Februar dieses Jahres einen weiteren Bericht vorgelegt, laut dem nur noch zwei Varianten im Rennen sind. Die Kosten sind mittlerweile auf 1,3 Mrd. Euro gestiegen, wissend dass der Kostenrahmen bei solchen Projekten im Zuge der Umsetzung meistens gesprengt wird. Aber auch angesichts dieser Milliardensumme entwickelte sich in der Frankfurter Stadtpolitik keine ernsthafte Debatte, den Neubau grundsätzlich in Frage zu stellen. Also alles alternativlos, Augen zu und durch?

Wo ist die Grenze für „eine gute Sache“?
Unbestritten sind Kunst und Kultur ein wichtiger Standortfaktor für Frankfurt und das Rhein-Main-Gebiet. Eine international bedeutender Finanzplatz ohne Oper und Schauspiel? Und wenn doch alle Alternativen mehrfach geprüft wurden und es einfach keine günstigere Lösung gibt? Muss man da nicht als Steuerzahler in den sauren Apfel beißen? Auch der BdSt Hessen hat die neuen Städtischen Bühnen bislang nicht als unnötig, unangemessen oder überdimensioniert angeprangert. Aber wo ist die Grenze? Bei 500 Mio. Euro? Bei einer Milliarde? Bei zwei?

Frankfurter Finanzlage angespannt
Zur Einordnung: Immer wieder hat auch der Bund der Steuerzahler die Kosten der Elbphilharmonie angeprangert. Letztendlich zahlten die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für das Konzerthaus im Hamburger Hafen 789 Mio. Euro. Nun verfügt Hamburg über rund 1,85 Mio. Einwohner und der Etat des Stadtstaats beträgt 18 Mrd. Euro pro Jahr. Frankfurt hingegen fällt mit 750.000 Einwohnern und einem Haushalt von 4,8 Mrd. Euro eine ganze Nummer kleiner aus. Zudem ist die Frankfurter Haushaltslage seit Jahren angespannt, der Haushaltsentwurf für 2023 sieht erneut ein Minus von rund 50 Mio. Euro vor und 2024 dürften dann auch die letzten Rücklagen aufgebraucht sein. Und dennoch: Während der Bau und die Kosten der Elbphilharmonie immer wieder in Hamburg und darüber hinaus thematisiert wurden, dreht sich die Diskussion zu den Frankfurter Städtischen Bühnen weiter nur um das „Wo“ und „Wie“. Das „Ob“ wird hingegen nicht in Frage gestellt.

Ergebnisoffene Diskussion notwendig
Angesichts von derzeit veranschlagten Kosten von 1,3 Mrd. Euro und der Haushaltssituation in Frankfurt ist es aus Sicht des BdSt Hessen dringend geboten, das Projekt ergebnisoffen auf den Prüfstand zu stellen. Es braucht eine ehrliche Debatte darüber, worauf die Frankfurterinnen und Frankfurter im Gegenzug künftig werden verzichten müssen. Denn alles wird sich auch eine Stadt Frankfurt nicht auf Dauer leisten können.