Massive Steuererhöhungen im Rheingau-Taunus-Kreis

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Rheingau-Taunus-Kreis zeigen, dass die finanziellen Belastungen durch Corona mit Lorch und Hohenstein vor allem Kommunen treffen, deren Finanzen schon vor der Pandemie in Schieflage waren. Beide Kommunen erhöhen die Hebesätze für die Grundsteuern A und B massiv, Lorch liegt nun mit 1.050 Punkten bei der Grundsteuer B mit Lautertal (Odw.) an der Spitze aller hessischen Städte und Gemeinden. Andererseits erhöhten mit Hohenstein und Lorch deutlich weniger Kommunen ihre Hebesätze, im Vorjahr waren es noch sechs Städte und Gemeinden.

Keine Kommune plant mit einem Defizit für 2021, das im Jahresabschluss nicht durch Rücklagen kompensiert werden kann. Sieben Städte und Gemeinden kommen trotz Corona ohne Defizit aus, die übrigen zehn wollen es im Jahresabschluss durch die Entnahme aus Rücklagen ausgleichen. „Aktuell zeigt sich, wie wichtig es war, dass die Städte und Gemeinden ihre Finanzen in den vergangenen Jahren auf gesunde Füße gestellt haben. So konnten viele von ihnen die Auswirkungen von Corona ohne Defizit verkraften oder auf Rücklagen zurückgreifen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. „Damit wird vermieden, dass die Lasten der Pandemie durch Steuererhöhungen wie in Hohenstein oder Lorch einseitig bei den Bürgerinnen und Bürgern abgeladen werden, die Konsolidierung der letzten Jahre durch massive Neuverschuldung gefährdet oder die Zukunft des Standorts durch Investitionskürzungen aufs Spiel gesetzt wird“, so Papendick.