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Odenwald-Kommunen müssen auf Rücklagen zurückgreifen

Bund der Steuerzahler Hessen beleuchtet kommunale Finanzpolitik / Drei Viertel der Kommunen mit Defizit im Haushaltsplan / Oberzent erhöhte Gewerbe-, Grund- und Bagatellsteuern teilweise kräftig

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Odenwaldkreis zeigen, dass trotz der finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie nur Fränkisch-Crumbach mit einem Defizit für 2021 plant, das im Jahresabschluss nicht durch Rücklagen kompensiert werden kann. Drei Kommunen planen ohne Defizit, immerhin acht können es im Jahresabschluss durch die Entnahme aus Rücklagen ausgleichen. Dabei dreht mit Oberzent nur eine Kommune an der Steuerschraube, im vergangenen Jahr waren es noch sechs. „Aktuell zeigt sich, wie wichtig es war, dass die Kommunen ihre Finanzen in den vergangenen Jahren auf gesunde Füße gestellt haben. So konnten etliche Städte und Gemeinden Rücklagen bilden, auf die sie nun zurückgreifen können“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. „Damit wird vermieden, dass die Lasten der Pandemie durch Steuererhöhungen einseitig bei den Bürgerinnen und Bürgern abgeladen werden, die Konsolidierung der letzten Jahre durch massive Neuverschuldung gefährdet und die Zukunft des Standorts durch Investitionskürzungen aufs Spiel gesetzt wird“, so Papendick.

Bei der Grundsteuer B hat Oberzent den Hebesatz gegenüber dem Vorjahr um 130 Punkte angehoben. Die Grundsteuer B wird auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben und trifft über die Nebenkosten auch Mieter. Bad König bleibt mit 580 Prozent an der unrühmlichen Spitze im Kreis, am wenigsten müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit 365 Prozent in Mossautal berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der zwölf Kreis-Kommunen stieg um elf Punkte auf nun 460 Prozent. Dieser Wert liegt nur knapp unter dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2020 475 Prozent betrug.

Mit Oberzent (+145) erhöhte wiederum nur eine Kommune ihren Hebesatz bei der Grundsteuer A, die land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen besteuert. Auch hier liegt die Kurstadt Bad König mit 580 Prozent an der Spitze aller Kommunen im Kreis. Den niedrigsten Hebesatz zahlen die Land- und Forstwirte mit je 332 Prozent in Breuberg und Mossautal. Mit einer durchschnittlichen Belastung von 416 Prozent bleiben die Kommunen des Odenwaldkreises knapp unter dem hessischen Vorjahres-Durchschnitt von 418 Punkten.

Die Steigerung bei der Gewerbesteuer schlägt in Oberzentmit 20 Punktenzu Buche.Die Stadt liegt damit bei 400 Prozent und gemeinsam mit Erbach an der Spitze des Kreises. Die geringste Belastung müssen die Gewerbetreibenden in Mossautal tragen, wo der Hebesatz 357 Prozent beträgt. Der Kreis bleibt mit durchschnittlichen 381 Prozent (+2) weiter knapp unter dem hessischen Schnitt von 2020 (387 Prozent).

Auch bei den Bagatellsteuern hat Oberzent zugeschlagen. So führte die Stadt zum einen eine Zweitwohnungsteuer ein, womit nun drei Odenwald-Kommunen eine solche Steuer erheben. Darüber hinaus erhöhte Oberzent die Hundesteuer. Zumindest bei dieser Abgabe hat mit Bad König auch eine zweite Kommune an der Steuerschraube gedreht.

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