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Profifußball an Polizeieinsatzkosten beteiligen!

Land muss sich Bremen endlich anschließen und Gebührenerhebungs-Grundlage schaffen / Polizeieinsätze bei früheren Hessenderbys kosteten Millionen

Foto: Franz P. Sauerteig auf Pixabay

Anfang Februar empfing Eintracht Frankfurt den Lokalrivalen Darmstadt 98 zum DFB-Pokal-Achtelfinale – das erste Hessenderby seit dem Bundesligaabstieg der „Lilien“ 2017. Mit dabei waren nicht nur 49.500 Fußballfans, sondern auch ein riesiges Polizeiaufgebot – wenn auch aus ganz unterschiedlichen Motiven. Der BdSt Hessen erinnerte an die enormen Kosten solcher Polizeieinsätze und forderte das Land auf, sich ein Beispiel an Bremen zu nehmen. Der Stadtstaat bittet seit einigen Jahren Veranstalter von Risikospielen zur Kasse.

Gebühren für besonders aufwändige Einsätze
Genau wie in Bremen, sollten auch in Hessen Veranstalter kommerzieller Großveranstaltungen an den Kosten von damit verbundenen, besonders aufwändigen Polizeieinsätzen beteiligt werden. Dass die Ordnungshüter für Sicherheit rund um die Stadien sorgen, ist aus Sicht des hessischen Steuerzahlerbunds richtig. Nicht länger tragbar ist aber, dass die Kosten für Hochrisikospieleinsätze allein den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in Rechnung gestellt werden, während die Proficlubs jeweils Millionen-umsätze erwirtschaften.

Rückendeckung durch Rechnungshöfe und Bundesrichter
Gebühren für zusätzliche Polizeikosten bei besonders brisanten Partien zu verlangen, empfehlen nicht nur die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder, sondern ist auch durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen „Bremer Polizeigebühr“ gedeckt. Seit dem wegweisenden Urteil der Leipziger Richter im Frühjahr 2019 ist höchstrichterlich geklärt, dass der milliardenschwere Fußballzirkus das Thema Sicherheit nicht vollständig auf die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abwälzen kann. Doch in Hessen hat man sich bei dem Thema lieber weggeduckt. Innenminister Peter Beuth sah anders als sein Bremer Amtskollege keinen Grund zum Handeln.

Fußballzirkus profitiert von sicherem Spiel
Der bezahlte Fußball hat einen finanziellen Vorteil, wenn die Polizei eine störungsfreie Durchführung auch bei Ansetzungen mit hohem Gewaltpotenzial gewährleistet. Es ist an der Zeit, dass Hessen endlich die immer lauter werdenden Signale erhört, wie Bremen eine Gebührengrundlage schafft und Rechnungen verschickt!

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