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weiterDie Ergebnisse der jährlichen Kommunalsteueranalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Vogelsbergkreis zeigen, dass die Städte und Gemeinden vor der Corona-Krise auf einem guten Weg waren, ihre Finanzen auf gesunde Füße zu stellen: Nur wenige Kommunen erhöhten ihre Hebesätze für die Gewerbe- oder Grundsteuern. „Daran kann man erkennen, dass die Städte und Gemeinden im Kreis in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben gemacht haben. Wie wichtig das war, zeigen die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Krise. Diesen können die Kommunen mit soliden Finanzen besser entgegentreten als mit ohnehin schon klammen Kassen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Allerdings seien die meisten Haushalte schon vor Corona verabschiedet worden. Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auch für die hessischen Städte und Gemeinden verheerend sein werden. Es werde vermutlich Jahre dauern, bis die Kommunen wieder da sind, wo sie Anfang 2020 standen. Die Stadt Ulrichstein hat bis zum 30. Juni keinen Haushalt für 2020 verabschiedet, damit bleiben die Hebesätze des Vorjahres unverändert gültig.
Vogelsberg-Kommunen finanziell gut für Corona-Krise gerüstet
Vor Corona: Wenige, meist moderate Erhöhungen / Drei Kommunen schaffen Straßenbeiträge ab / Ulrichstein ohne Haushalt für 2020
Die Grundsteuer B, die auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben wird und über die Nebenkosten auch Mieter trifft, wurde 2020 in vier Kommunen angehoben, am stärksten in Schwalmtal (+60 Prozentpunkte). An der unrühmlichen Spitze im Vogelsbergkreis steht nach wie vor und mit weitem Abstand Schotten mit 687 Prozent. Am wenigsten müssen die Steuerzahler mit 359 Prozent in Grebenhain berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 19 Kreis-Kommunen stieg um acht Punkte auf nun 420 Prozent. Dieser Wert liegt aber nach wie vor weit unter dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 bei 460 Prozent lag.
Bei der Grundsteuer A erhöhten ebenfalls vier Kommunen die Belastung. Auch bei dieser Steuer gab es in Schwalmtal (+93 Punkte) die größte Belastungsverschärfung. Mit 687 Prozent liegt Schotten weiterhin an der Spitze aller Kommunen im Vogelsberg. Die Grundsteuer A besteuert land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen. Schlitz hat mit 330 Prozent kreisweit nach wie vor den niedrigsten Hebesatz bei der Grundsteuer A. Mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 413 Prozent (zehn Punkte mehr als im Vorjahr) liegen die Kreiskommunen nun leicht über dem hessischen Vorjahres-Durchschnitt von 408 Punkten.
Bei der Gewerbesteuer nahmen mit Schwalmtal (+100), Mücke (+10) und Romrod (+5) drei Kommunen eine Erhöhung vor. Neuer Spitzenreiter bei der Gewerbesteuer ist Schwalmtal mit 457 Punkten, den geringsten Satz erheben Wartenberg und Freiensteinau mit je 357 Prozent. Der Kreis liegt nun mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 390 Prozent (+6 im Vergleich zum Vorjahr) knapp über dem hessischen Durchschnitt von 2019 (385 Prozent).
Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, die Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise haben mit Grebenau, Romrod und Schwalmtal drei weitere Kommunen die Straßenbeiträge abgeschafft – Im Fall von Romrod und vor allem Schwalmtal leider zu Lasten von Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuern. Damit verzichten nun vier Kommunen im Vogelsbergkreis auf die Erhebung von Straßenbeiträgen, fünfzehn Kommunen verlangen einmalige Beiträge.
- Download: Tabelle und Diagramm mit allen Hebe- und Steuersätzen im Vogelsbergkreis 2020
- Kommunalsteueranalysen der hessischen Landkreise 2017-2020
- Positionen des BdSt Hessen, u.a. zu Straßenbeiträgen und Bagatellsteuern
- BdSt Hessen zur Situation der Kommunen in der Corona-Pandemie
