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Wenige, aber massive Steuererhöhungen im Schwalm-Eder-Kreis – Was bringt Corona-Krise?

Vereinzelt erhebliche Erhöhungen bei Grundsteuern / Drei Kommunen schafften Straßenbeiträge ab / Alle Haushalte ohne Defizit

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalsteueranalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Schwalm-Eder-Kreis zeigen ein differenziertes Bild: Zwar erhöhten nur fünf Kommunen im Kreis die Gewerbe- oder Grundsteuer, doch wenn, dann oft gleich kräftig. Erfreulicherweise plante keine der Städte und Gemeinden im Schwalm-Eder-Kreis mit einem Defizit in ihrem Haushalt. Allerdings wurde die Mehrzahl der Haushalte noch vor Beginn der Corona-Pandemie beschlossen. „In der aktuellen Situation zeigt sich, wie wichtig es ist, dass die Kommunen bei den Finanzen ihre Hausaufgaben machen. In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen sollte die öffentliche Hand Rücklagen bilden. Kommunen mit soliden Finanzen können den aktuellen Herausforderungen besser entgegentreten als solche mit ohnehin schon klammen Kassen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie die hessischen Städte und Gemeinden finanziell erheblich belasten werden. Es werde sich nun umso stärker rächen, wenn Kommunen notwendige Schritte zur Gesundung der Finanzen versäumt hätten.

Bei der Grundsteuer B haben vier Kommunen ihre Hebesätze gegenüber dem Vorjahr gesteigert. Die stärksten Erhöhungen gab es in Körle (+200) und Spangenberg (+150). Die Grundsteuer B wird auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben und trifft über die Nebenkosten auch Mieter. Damit setzt sich Spangenberg mit nun 625 Punkten an die unrühmliche Spitze im Kreis, am wenigsten müssen die Steuerzahler in Wabern mit lediglich 330 Prozent berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 27 Kreis-Kommunen stieg deutlich, nämlich um 18 Punkte auf nun 450 Prozent. Dieser Wert liegt knapp unter dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 460 Prozent betrug.

Auch bei der Grundsteuer A schlug Körle am stärksten zu und erhöhte um 200 Punkte, gefolgt von Spangenberg (+150). Insgesamt steigerten vier Kommunen ihre Hebesätze bei der Grundsteuer A, die land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen besteuert. Damit setzt sich Spangenberg mit nun 625 Prozent auch hier an die Spitze im Kreis. Am niedrigsten ist die Belastung für die Land- und Forstwirte in Wabern mit 315 Punkten. Mit einer durchschnittlichen Belastung von 440 Prozent liegen die Kommunen des Schwalm-Eder-Kreises über dem hessischen Vorjahres-Schnitt von 408 Punkten.

Bei der Gewerbesteuer haben drei Städte und Gemeinden Änderungen vorgenommen, wenn auch moderat. So hat Spangenberg mit 25 Punkten am stärksten erhöht und liegt mit nun 450 Punkten auch an der Spitze im Kreis. Die geringste Belastung müssen die Gewerbetreibenden in Fritzlar, Guxhagen und Schwarzenborn tragen, wo der Hebesatz jeweils 360 Prozent beträgt. Der Kreis liegt mit durchschnittlichen 393 Prozent knapp über dem hessischen Schnitt von 2019 (385 Prozent).

Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, die Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise haben mit Körle, Neuental und Neukirchen drei weitere Kommunen die Straßenbeiträge abgeschafft, wenn auch im Fall von Körle zum Preis massiver Grundsteuererhöhungen. Nun verzichten 15 Kreiskommunen komplett auf die Erhebung von Straßenbeiträgen, zehn verlangen einmalige und zwei wiederkehrende Straßenbeiträge.

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