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Sie ist das bekannteste Markenzeichen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) – und ein Mahnmal für Generationengerechtigkeit: Seit 1995 zeigt die Schuldenuhr unübersehbar, wie schnell die Staatsschulden wachsen – auch in Hessen. „Die Schuldenuhr verdeutlicht, wie unser Staat über seine Verhältnisse lebt – Sekunde für Sekunde, Euro für Euro. In Zeiten von Schattenhaushalten, Sonderschulden und sonstigen Schuldenausnahmen ist sie aktueller denn je“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen.
Am 12. Juni 1995 ging die Schuldenuhr des BdSt an den Start. Anfänglich tickte auch die Bundes-Uhr noch in Wiesbaden, dem früheren Standort des BdSt Deutschland. Seit 2004 mahnt sie in Berlin und veranschaulicht die steigende Staatsverschuldung Deutschlands. Der BdSt Hessen hat seinerseits eine hessische Schuldenuhr installiert, die transparent und sekundengenau den aktuellen Schuldenstand der öffentlichen Hand sowie die Verschuldung pro Kopf zeigt. Das Schuldentempo erfasst die neu geplanten Schulden des jeweils laufenden Jahres – umgerechnet je Sekunde. Der BdSt Hessen visualisiert damit die Kredite des Landes Hessen im öffentlichen Bereich. Die Schuldenuhr wird regelmäßig aktualisiert, sobald sich Haushaltsdaten ändern.
„In den vergangenen 30 Jahren ist die Schuldenuhr zum Sinnbild der Haushaltspolitik avanciert.
Sie trug zu einem sensibleren Umgang der Politik mit der Verschuldung öffentlicher Haushalte bei, half bei der Einführung der Schuldenbremse, zeigt wie sehr Krisen die Haushalte belasten und ist für alle eine Mahnung, den Schuldenabbau voranzutreiben. Doch durch die jüngsten Grundgesetzänderungen haben Bundestag und Bundesrat im März nicht nur gigantische Sonderschulden für Verteidigung und Infrastruktur auf den Weg gebracht, sondern auch den Bundesländern erhebliche zusätzliche Spielräume für ihre Landesschulden eingeräumt. Die hessische Schuldenbremse steht damit nur noch auf dem Papier!“, so Papendick. Dadurch drohe die hessische Schuldenuhr wieder schneller zu ticken. Ohne Druck zum Sparen dürften die Landesschulden weiter steigen, weil nötige Prioritätensetzungen verschoben oder vermieden werden könnten.
Schon lange setzt sich der Bund der Steuerzahler auch in Hessen für eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung ein. 1969 war es Hessen das letzte Mal für Jahrzehnte gelungen, ohne neue Schulden auszukommen. Danach häuften verschiedene Landesregierungen bis heute rund 47,6 Mrd. Euro Landesschulden an, das entspricht mehr als 7.400 Euro pro Kopf. Der Schuldenberg des Landes steigt in jeder Sekunde um ca. 21 Euro. Immer wieder hat der hessische Steuerzahlerbund die negativen Folgen hoher Staatsverschuldung aufgezeigt: Sie führt zu hohen Zinszahlungen und in der Zukunft zu höheren Steuern. Die Schuldenuhr verdeutlicht das Ausmaß des Problems, mehrfach war der BdSt Hessen deshalb mit einer mobilen Schuldenuhr in Fußgängerzonen des Landes unterwegs.
