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Kommunen in Hersfeld-Rotenburg senken Steuern trotz Corona

Bund der Steuerzahler Hessen beleuchtet kommunale Finanzpolitik / Keine Steuererhöhungen, Hohenroda und Ronshausen senken Belastung / Alle Kommunen können Defizite ausgleichen / Ronshausen schafft Straßenbeiträge ab

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg zeigen, dass trotz der finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie nur fünf Kommunen mit einem Defizit für 2021 planen, das sie aber im Jahresabschluss durch Rücklagen kompensieren wollen. Wiederum fünfzehn Städte und Gemeinden kommen ohne Minus aus. Dabei erhöhte keine Stadt oder Gemeinde Ihre Hebesätze bei den Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer. Hohenroda und Ronshausen senkten sogar die Belastung für die Gewerbetreibenden und Bürger. „Aktuell zeigt sich, wie wichtig es war, dass die Städte und Gemeinden ihre Finanzen in den vergangenen Jahren auf gesunde Füße gestellt haben. So konnten viele von ihnen Rücklagen bilden, auf die sie nun zurückgreifen können“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. „Damit wird vermieden, dass die Lasten der Pandemie durch Steuererhöhungen einseitig bei den Bürgerinnen und Bürgern abgeladen werden, die Konsolidierung der letzten Jahre durch massive Neuverschuldung gefährdet und die Zukunft des Standorts durch Investitionskürzungen aufs Spiel gesetzt wird“, so Papendick.

Die Grundsteuer B, die auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben wird und über die Nebenkosten auch Mieter trifft, wurde 2021 in Ronshausen (-50) und Hohenroda (-30) gesenkt. An der unrühmlichen Spitze im Landkreis steht nach wie vor Rotenburg mit 785 Prozent. Am wenigsten müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit 365 Prozent in Hauneck berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 20 Kreis-Kommunen sank um vier Punkte auf nun 518 Prozent. Dieser Wert liegt aber nach wie vor weit über dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2020 bei 475 Prozent lag.

Auch bei der Grundsteuer A senkten Ronshausen (-50) und Hohenroda (-30) die Belastung. Mit 785 Prozent liegt weiterhin Rotenburg an der Spitze aller Kommunen im Kreis. Die Grundsteuer A besteuert land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen. Hauneck hat mit 332 Prozent nach wie vor den niedrigsten Hebesatz bei der Grundsteuer A. Mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 520 Prozent (vier Punkte weniger als im Vorjahr) liegen die Kreiskommunen weiterhin deutlich über dem hessischen Vorjahres-Durchschnitt von 418 Punkten.

Ronshausen (-50) nahm auch bei der Gewerbesteuer eine Reduzierung vor. Spitzenreiter bei der Gewerbesteuer ist weiterhin Heringen mit 480 Punkten, den geringsten Satz erheben Bebra und Ludwigsau mit jeweils 360 Prozent. Der Kreis bleibt mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 389 Prozent (-2 im Vergleich zum Vorjahr) weiter knapp über dem hessischen Durchschnitt von 2020 (387 Prozent).

Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise hat mit Ronshausen eine weitere Kommune im Kreis Hersfeld-Rotenburg die Straßenbeiträge abgeschafft – bei gleichzeitiger Senkung der Grund- und Gewerbesteuer. Damit verzichten nun acht Kommunen auf die Erhebung von Straßenbeiträgen, elf Kommunen verlangen einmalige und Wildeck wiederkehrende Beiträge.

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