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Lahn-Dill-Kommunen finanziell gut für Corona-Krise gerüstet

Vor Corona: Wenige, meist moderate Belastungssteigerungen / Dillenburg senkt Grundsteuern / Drei Kommunen schaffen Straßenbeiträge ab / Siegbach ohne Haushalt für 2020

Bild von pictavio auf Pixabay

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalsteueranalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Lahn-Dill-Kreis zeigen, dass die Städte und Gemeinden vor der Corona-Krise auf einem guten Weg waren, ihre Finanzen auf gesunde Füße zu stellen: Nur wenige Kommunen erhöhten ihre Hebesätze für die Gewerbe- oder Grundsteuern. Dillenburg konnte die Grundsteuern A und B sogar senken. „Daran kann man erkennen, dass die Städte und Gemeinden im Kreis in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben gemacht haben. Wie wichtig das war, zeigen die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Krise. Diesen können die Kommunen mit soliden Finanzen besser entgegentreten als mit ohnehin schon klammen Kassen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Allerdings seien die meisten Haushalte schon vor Corona verabschiedet worden. Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auch für die hessischen Städte und Gemeinden verheerend sein werden. Es werde vermutlich Jahre dauern, bis die Kommunen wieder da sind, wo sie Anfang 2020 standen.

Die Gemeinde Siegbach hat bis zum 30. Juni keinen Haushalt für 2020 verabschiedet, damit bleiben die Hebesätze des Vorjahres unverändert gültig.

Die Grundsteuer B, die auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben wird und über die Nebenkosten auch Mieter trifft, wurde 2020 nur in Ehringshausen (+55) und Breitscheid (+30) angehoben. An der unrühmlichen Spitze im Lahn-Dill-Kreis steht nach wie vor und mit weitem Abstand Wetzlar mit 780 Prozent. Dillenburg senkte den Hebesatz um 25 Punkte. Am wenigsten müssen die Steuerzahler mit 345 Prozent in Driedorf berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 23 Kreis-Kommunen stieg um zwei Punkte auf nun 415 Prozent. Dieser Wert liegt aber nach wie vor weit unter dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 bei 460 Prozent lag.

Auch bei der Grundsteuer A erhöhten Ehringshausen (+90) und Breitscheid (+30) als einzige die Belastung, während Dillenburg den Hebesatz um 25 Punkte senkte. Mit nun 460 Prozent liegt Dillenburg dennoch weiterhin an der Spitze aller Kommunen in Lahn-Dill. Die Grundsteuer A besteuert land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen. Greifenstein hat mit 300 Prozent nach wie vor den niedrigsten Hebesatz bei der Grundsteuer A. Mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 373 Prozent (vier Punkte mehr als im Vorjahr) bleiben die Kreiskommunen immer noch deutlich unter dem hessischen Vorjahres-Durchschnitt von 408 Punkten.

 

Bei der Gewerbesteuer nahm neben Ehringshausen (+20) und Breitscheid (+10) noch Bischoffen (+20) eine Erhöhung vor. Spitzenreiter bei der Gewerbesteuer ist weiterhin Leun mit 427 Punkten, den geringsten Satz erhebt Greifenstein mit 340 Prozent. Der Kreis bleibt mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 372 Prozent (+2 im Vergleich zum Vorjahr) weiter knapp unter dem hessischen Durchschnitt von 2019 (385 Prozent).

 

Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, die Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise haben mit Aßlar, Ehringshausen und Lahnau drei weitere Kommunen die Straßenbeiträge abgeschafft – Im Fall von Ehringshausen leider zu Lasten von Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuern. Damit verzichten nun fünf Kommunen auf die Erhebung von Straßenbeiträgen, fünfzehn Kommunen verlangen einmalige und drei Kommunen wiederkehrende Beiträge.

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