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Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalfinanzanalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Main-Taunus-Kreis zeigen, dass die finanzielle Situation für die Städte und Gemeinden schwieriger geworden ist. Hatten die Main-Taunus-Kommunen die Belastungen durch Corona noch gut überstanden, so können für 2023 elf der zwölf Städte und Gemeinden keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen. Im vergangenen Jahr waren es nur sechs Städte und Gemeinden. Und dabei kann mit Eppstein in diesem Jahr eine Kommune das geplante Haushaltsdefizit auch im Jahresabschluss nicht durch die Entnahme aus Rücklagen ausgleichen. Die gute Nachricht: 2023 hat keine der zwölf Kreiskommunen ihre Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer erhöht, bis 2026 sind auch keine Erhöhungen geplant.
„Unsere Daten zeigen, dass die Kommunen auch im Main-Taunus-Kreis enorm unter Druck stehen. Sie sind zwar erfreulich stabil durch die Pandemie gekommen und auch die Gewerbesteuereinnahmen sind in Hessen schon wieder auf Vor-Corona-Niveau. Allerdings sorgen aktuelle Herausforderungen wie die wachsende Zahl an Flüchtlingen, die Energiekrise und steigende Zinsen für erhebliche Belastungen, die sich vermehrt in Haushaltsdefiziten niederschlagen. Die Städte und Gemeinden sind daher gefordert, verstärkt ihre freiwilligen Aufgaben und Standards zu hinterfragen sowie Prioritäten zu setzen“, erklärt Jochen Kilp, Vorstand des hessischen Steuerzahlerbunds. „Es gilt, rechtzeitig Konsolidierungsmaßnahmen einzuleiten, damit die kommunalen Finanzen nicht nachhaltig in Schieflage geraten. Leider führt dies in der Regel zu Steuererhöhungen, enormer Neuverschuldung oder Investitionskürzungen“, so Kilp.
