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Schon vor Corona massive Steuererhöhungen im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Deutlich mehr und kräftigere Belastungsverschärfungen als im Vorjahr / Mehr Haushalte zeigen Defizit / Groß-Zimmern schaffte Straßenbeiträge ab / Nur Griesheim senkte Grundsteuern

Die Ergebnisse der jährlichen Kommunalsteueranalyse des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Hessen im Landkreis Darmstadt-Dieburg zeigen ein alarmierendes Bild: Demnach erhöhten 2020 zehn Städte und Gemeinden mindestens eine Steuer, 2019 waren es nur vier. Dennoch erwarten sechs Kommunen ein Defizit in ihrem Haushalt für 2020, zwei mehr als noch im Vorjahr. Dabei wurde die Mehrzahl der Haushalte vor der Corona-Pandemie verabschiedet, deren Auswirkungen demnach noch gar nicht berücksichtigt wurden. „Das lässt leider nichts Gutes ahnen. In der aktuellen Situation zeigt sich, wie wichtig es ist, dass die Kommunen bei den Finanzen ihre Hausaufgaben machen. In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen sollte die öffentliche Hand Rücklagen bilden. Kommunen mit soliden Finanzen können den aktuellen Herausforderungen besser entgegentreten als solche mit ohnehin schon klammen Kassen“, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie die hessischen Städte und Gemeinden finanziell erheblich belasten werden. Es werde sich nun umso stärker rächen, wenn Kommunen notwendige Schritte zur Gesundung der Finanzen versäumt hätten.

Bei der Grundsteuer B haben sieben Kommunen ihre Hebesätze angehoben. Die kräftigsten Steigerungen gab es in Otzberg (+181) und Ober-Ramstadt (+130), während mit Griesheim immerhin eine Kommune ihren Hebesatz um 80 Punkte gesenkt hat. Die Grundsteuer B wird auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben und trifft über die Nebenkosten auch Mieter. Otzberg liegt mit nun 595 Prozent an der unrühmlichen Spitze im Kreis, in Alsbach-Hähnlein und Eppertshausen müssen die Steuerzahler mit jeweils 365 Prozent am wenigsten berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 23 Kreis-Kommunen stieg deutlich, nämlich um 25 Punkte auf nun 471 Prozent. Dieser Wert liegt knapp über dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 460 Prozent betrug.

Auch bei der Grundsteuer A schlug Otzberg am stärksten zu und erhöhte um 200 Punkte, während Griesheim um 80 Punkte senkte. Insgesamt nahmen fünf Städte und Gemeinden Erhöhungen bei der Grundsteuer A vor, die land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen besteuert. Damit setzt sich Otzberg mit nun 640 Prozent auch hier an die Spitze im Kreis. Keine Grundsteuer A zahlen die Land- und Forstwirte nach wie vor in Eppertshausen, denn die Stadt verzichtet auf die Erhebung dieser Steuer. Mit einer durchschnittlichen Belastung von 399 Prozent bleiben die Kommunen des Landkreises Darmstadt-Dieburg knapp unter dem hessischen Vorjahres-Durchschnitt von 408 Punkten.

Bei der Gewerbesteuer haben vier Städte und Gemeinden Erhöhungen vorgenommen, wenn auch vergleichsweise moderat. Ober-Ramstadt und Otzberg steigerten ihren Hebesatz mit jeweils zehn Punkten am deutlichsten. An der Spitze im Kreis bleiben Bickenbach, Münster und Pfungstadt mit je 400 Prozentpunkten. Die geringste Belastung müssen die Gewerbetreibenden in Eppertshausen tragen, wo der Hebesatz 357 Prozent beträgt. Der Kreis bleibt mit durchschnittlichen 384 Prozent ganz knapp unter dem hessischen Schnitt von 2019 (385 Prozent).

Der hessische Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise hat mit Groß-Zimmern immerhin eine weitere Kommune die Straßenbeiträge gestrichen. Damit verzichten nun acht Kommunen auf die Erhebung der umstrittenen Abgabe, während noch sieben Kommunen einmalige und acht wiederkehrende Straßenbeiträge verlangen.

BdSt erklärt: Was ist die Grundsteuer?

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